Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau

Brüssel (ADZ) - Die EU-Kommission hat am Mittwoch den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau empfohlen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen begrüßte die Reformanstrengungen der beiden Länder und sprach von einem „historischen Tag“. Die EU-Kommission schlug zudem vor, Georgien zum Beitrittskandidaten zu machen, knüpfte dies aber an eine Reihe von Kriterien. Bosnien-Herzegowina bleibt indes vorerst weiter Beitrittskandidat.

Den Start der Beitrittsverhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig absegnen. Ob die Staatenlenker der EU-Länder bei ihrem letzten regulären Gipfeltreffen des Jahres von Mitte Dezember grünes Licht dafür geben werden, bleibt abzuwarten – Ungarn etwa signalisierte bereits wiederholt, die Beitrittsverhandlungen der Ukraine blockieren zu wollen, sollten seine Forderungen bezüglich eines neuen Minderheiten-Gesetzes nicht erfüllt werden. 

Staatschef Klaus Johannis begrüßte am Rande seines Belgien-Besuchs die Empfehlung der EU-Kommission ausdrücklich – Rumänien sei für einen „möglichst raschen Beitritt“ der Moldau und Ukraine zur EU, allerdings werde dies „keineswegs über Nacht“ geschehen können.