Nahost-Krise: Virtueller EU-Gipfel für „gemeinsame Position“

Brüssel (ADZ) - Die Staatenlenker der Europäischen Union haben am Dienstag auf einem virtuellen Gipfel über ihr weiteres Vorgehen in der Nahost-Krise beraten. Die Videokonferenz war von EU-Ratspräsident Charles Michel angesetzt worden, damit die Staats- und Regierungschefs der EU eine „gemeinsame Position und eine einheitliche Vorgangsweise“ festlegen. Für Rumänien war Staatschef Klaus Johannis zugeschaltet worden.

Eine Gipfelerklärung gab es zwar nicht, doch teilte das Präsidialamt am späten Dienstagabend mit, dass Staatspräsident Johannis auf der Videokonferenz erneut das Recht Israels auf Selbstverteidigung im Rahmen des Völkerrechts bekräftigt, aber auch hervorgehoben habe, dass Rumänien bereit sei, humanitäre Nothilfe zu leisten. EU-Ratspräsident Michel hob seinerseits nach dem virtuellen Gipfel hervor, dass die Staatenlenker der EU die bedingungslose Freilassung aller Geiseln gefordert und die Hamas-Terroranschläge in aller Deutlichkeit verurteilt haben, doch bleibe eine friedvolle Zwei-Staaten-Lösung nach wie vor das langfristige Ziel. Die EU wolle sich zudem mit der UNO abstimmen, um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen bereitzustellen. Ratspräsident und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen appellierten dabei an Ägypten, die Grenze zu Gaza zu öffnen, um einerseits Menschen hinaus und andererseits dringend benötigte humanitäre Hilfe hinein zu lassen.

Des Weiteren warnte Michel vor den Auswirkungen der Nahost-Krise auf Europa, wo ein abermals steigender Migrationsdruck sowie die Rückkehr des islamischen Terrors befürchtet werden: „Dieser Konflikt spaltet Gesellschaften und gefährdet unsere Sicherheit“. Es sei daher von entscheidender Bedeutung, „eine regionale Eskalation“ des Konflikts zu verhindern.