Präsidialamt schweigt sich weiter aus zu Reisekosten von Johannis

Bukarest (ADZ) – Die Amtsverwaltung von Präsident Klaus Johannis behandelt seine Auslandsflüge weiterhin als Verschlusssache. Während des Besuchs auf den Kapverden im November hatte er zwar versprochen, sein Pressebüro anzuweisen, über die finanziellen Aspekte der Reisen Auskunft zu geben – doch als Medien wie news.ro oder Europa Liberă mehr zu den Kosten seiner jüngsten Afrika-Tour erfahren wollten, bekamen sie wieder nur die Standardantwort zu hören. Es sei nicht möglich, die Ausgaben ausführlich „nach Ziel, Zeitraum und Kategorie“ darzulegen, da dies zu „Situationen führen könnte, in denen die gesetzlichen Vorschriften“ der Geheimhaltung verletzt werden, teilte die Präsidialverwaltung mit. Immerhin seien die Hotelkosten für die betreffenden Reisen im Rahmen der Haushaltstransparenz verfügbar, hieß es.

Auf eine Anfrage von Europa Liberă antwortet das Präsidialamt ebenfalls, dass „die Reisen der offiziellen Delegationen unter Führung des rumänischen Präsidenten auf der Basis von Dienstleistungsverträgen zur Ausführung der Sonderflüge“ stattfinden. Da Informationen zu diesen Flügen der Geheimhaltung unterliegen und die Verträge vertrauliche Informationen enthielten, seien diese Unterlagen vom öffentlichen Zugang durch die Bürger ausgeschlossen, fügt die Verwaltung an.

Kritik an der Geheimniskrämerei um die Flugkosten des Präsidenten war vor allem seit Frühling dieses Jahres laut geworden, als der Präsident laut Berichten der auf die Luftfahrtbranche spezialisierte Nachrichtenseite Boardingpass.ro für seine Reise nach Japan und Singapur einen Luxus-Jet angemietet hatte und nicht offenlegen wollte, wieviel der Staat dafür bezahlt hat. Später sollte es an Bord einer Luxusmaschine auch nach Südamerika gehen.